Oettinger mahnt Reform der Stromsteuer an

Auch wenn die deutschen Verbraucher immer weniger Strom verbrauchen, müssen sie trotzdem leider immer tiefer dafür in die Tasche greifen. Zwischen 2010 und 2012 ist der Stromverbrauch der einheimischen Haushalte um 4,1 % pro Monat gesunken, aber gleichzeitig sind die monatlichen Kosten um 4,76 % gestiegen. Rechnet man Steuern und Abgaben dazu, so ist der deutsche Strompreis der dritthöchste in ganz Europa. Deshalb mahnt der EU-Energiekommissar Günther Oettinger jetzt eine Reform der Stromsteuer an und fordert die Politiker in Berlin auf, über eine Senkung der Stromsteuer nachzudenken.

Die deutschen Verbraucher ächzen seit Jahren unter einem rekordverdächtig hohen Strompreis. Einzige Konsequenz für viele Haushalte: Den Verbrauch senken. Dass das tatsächlich so geschieht belegen jetzt auch Zahlen, die Bild.de unter Berufung auf Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie heute veröffentlicht hat. So ist der Verbrauch in den Haushalten von 2010 bis 2012 von 293 auf 281 Kilowattstunden pro Monat gesunken. Das sind 4,1 % weniger. Aber auch wenn die Versorger an der Strombörse deutlich weniger bezahlen müssen als das noch vor einigen Jahren der Fall war, wird die Kostensenkung nicht an die Verbraucher weitergegeben. Im Gegenteil – die Stromkunden müssen sogar mehr bezahlen, obwohl ihr Verbrauch gesunken ist. Konkret waren das anstatt 69,40 Euro pro Monat im Jahr 2010 schon 72,70 Euro im Jahr 2012. Das sind dann gut 4,76 % mehr. Der Preis an der Strombörse für eine Kilowattstunde Strom sank aber zwischen 2011 und 2013 von 5,11 auf 3,8 Cent, was einem satten Minus von 25,6 % entspricht.

Angesichts dieser erschreckenden Entwicklung mahnt EU-Energiekommissar Günther Oettinger an, dass die Stromsteuer dringend reformiert werden müsste. Er sagte: „Wenn die Bundesregierung den Anstieg des Strompreises stoppen will, muss sie die Steuern und Abgaben überprüfen. In Deutschland drohen Arbeitsplätze verloren zu gehen, wenn wir die Energie-Preise nicht in den Griff bekommen.“ Laut Oettinger entfallen rund 52 % des Strompreises auf Abgaben und Steuern. Laut dem EU-Politiker habe die deutsche Förderung von Ökostrom deshalb keine Modellwirkung für Europa entfalten können. In den ersten Jahren war seiner Meinung nach die Subventionierung der Stromgewinnung aus erneuerbaren Energiequellen zwar richtig, aber jetzt hat diese Art der Energieerzeugung einen so hohen Marktanteil, „dass sie auch weitgehend ohne Förderung funktionieren müsste“. Fehlanreize sollten vermieden werden und es müsse mehr in die Speicherung von Ökostrom investiert werden.